Standpunkt: Was tun nach Karlsruhe?
Standpunkt: Was tun nach Karlsruhe?

Standpunkt: Was tun nach Karlsruhe?


Auf Bitte von Gesine Schwan haben Gustav Horn und ich einen Text formuliert, in dem Handlungswege aufgezeigt sind für die nun anstehende uU längere Phase, in der zwar eine Änderung der Schuldenbremse angestrebt wird, sie aber noch unverändert in der Verfassung steht. Solange das so ist, hat das BVerfG klargelegt, dass es jeden Versuch, die Verfassung (zu) großzügig auszulegen, stoppen wird.

Es geht viel mehr als die meisten denken. Es setzt aber den sehr viel stärkeren Einsatz von Darlehen und Finanzinstrumenten voraus. Das ist möglich.