Standpunkt: Zum Mitgliedervotum der SPD Berlin
Standpunkt: Zum Mitgliedervotum der SPD Berlin

Standpunkt: Zum Mitgliedervotum der SPD Berlin

Weil so viele nachfragen: Liebe Leute, es ist wahrscheinlich, dass der Koalitionsvertrag von der CDU mit der SPD in Berlin eine Mehrheit in der Abstimmung der SPD Mitglieder findet.

Die Presse spekuliert jetzt viel herum:

Einmal, was wäre, wenn: ‚Sollte die Mehrheit der SPD-Mitglieder mit Nein stimmen, dürften die Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Saleh, die sich für Schwarz-Rot stark machen, kaum zu halten sein. Schließlich hatte die Hauptstadt-SPD nach der Wiederholungswahl im Februar auch die Möglichkeit, die bisherige Regierungskoalition mit Linken und Grünen fortzusetzen. Wenn er Parteivorsitzender wäre, würde er im Fall einer Niederlage zurücktreten, sagte Landesvorstandsmitglied Kevin Hönicke,‘ meint zB der Spiegel.

Zum Zweiten, wer wird Wirtschaftssenator oder -senatorin, vielleicht doch Franziska Giffey. Der Amtsinhaber Stefan Schwarz, der es unbestritten gut macht, verbringt einen ganzen Tag auf der Hannover-Messe mit Dementis und ‚ich weiß nichts’. Wem nützen diese Gerüchte? Wer reden will: besser, wenn das Ergebnis vorliegt.